Maßnahmen gegen Hass und Hetze
Der Kabinettsausschuss hat sich zum Ziel gesetzt, vielfältige und passgenaue Maßnahmen gegen Hass und Hetze zu erarbeiten. In enger Zusammenarbeit mit den beteiligten Ministerien sowie der Task Force gegen Hass und Hetze entstanden 46 Arbeitspakete. Darüber hinaus wurde aber auch eine Vielzahl von weiteren Maßnahmen umgesetzt. Alle Maßnahmen und Arbeitspakete basieren auf den vier Säulen „Schutz und Stärkung der Betroffenen“, „Stärkung staatlicher Stellen/Behörden“, „Aktionstage, Fachtage und Veranstaltungen“ sowie „Forschung“.
Abschlussbericht des Kabinettsausschusses
Der Kabinettsausschuss hat am 20. Januar 2026 seinen Abschlussbericht veröffentlicht.
„Aktuell sehen wir uns einer Welle aus Hass und Hetze, Anfeindungen, Fake News und Desinformationen ausgesetzt. Das ist brandgefährlich, das ist der Spaltpilz unserer Gesellschaft und unserer Demokratie. Dem haben wir uns als Landesregierung mit aller Entschiedenheit entgegengestellt und im November 2021 den Kabinettsausschuss ‚Entschlossen gegen Hass und Hetze‘ ins Leben gerufen. Wir stehen hier vor einer immensen Daueraufgabe und brauchen einen langen Atem. Deshalb werden wir auch weiterhin eine Kultur des respektvollen Miteinanders fördern, in der Hass und Hetze keinen Platz haben.“
Thomas Strobl
Stellvertretender Ministerpräsident und Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
„Der Kampf gegen Hass und Hetze ist eine Daueraufgabe, die uns alle betrifft. Aus diesem Grund treten wir als Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration zusammen mit unserer starken Zivilgesellschaft für ein besseres Miteinander ein. Von der Stärkung der Hilfesysteme gegen frauenfeindliche Gewalt über den Schutz von queeren Menschen vor Anfeindungen bis hin zur Forschung über altersspezifischen Extremismus wirken wir Hass und Hetze entschlossen entgegen, ob persönlich oder digital.“
Dr. Ute Leidig
Staatssekretärin im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration
„Hass und Hetze fügen seelisches Leid zu und vergiften unsere Gesellschaft von innen – analog wie digital. Für einen auch online respektvollen Umgang setzen wir uns mit Nachdruck ein.“
Florian Hassler
Staatssekretär im Staatsministerium und Vertreter des Landes bei der Europäischen Union
„In einer Zeit, in der soziale Medien und Online-Plattformen einen immer größeren Einfluss auf unser tägliches Leben haben, ist es unerlässlich, den gesellschaftlichen Zusammenhalt auch im digitalen Raum zu fördern. Als Landesregierung zeigen wir deshalb klare Kante gegen jede Form von Hass und Hetze und setzen uns ein für ein Miteinander, das von gegenseitiger Achtung und Rücksichtnahme geprägt ist – sowohl online als auch offline.“
Sandra Boser
Staatssekretärin im Ministerium für Kultus, Jugend und Sport
„Opferschutz ist eine zentrale Aufgabe des Rechtsstaats. Nur wenn wir Betroffene konsequent schützen, begleiten und unterstützen, wird Gerechtigkeit für alle erfahrbar.“
Marion Gentges
Ministerin der Justiz und für Migration
Gaming for Democracy: Hate Hunters spielend gegen Hass!
Mit dem neuen von der EU geförderten Mobilegame HATE HUNTERS können Fachkräfte das Thema Hate Speech spielerisch mit Jugendlichen erarbeiten inkl. Begleitmaterial. Das Spiel ist in den App Stores (Apple / Android) kostenfrei verfügbar.
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Bitte Was?! Kontern gegen Fake und Hass
Das Ziel von BITTE WAS?! ist, junge Menschen für Fairness, Toleranz und Echtheit zu sensibilisieren und mehr Bewusstsein für den respektvollen Umgang im digitalen Raum zu schaffen. BITTE WAS?! informiert und sensibilisiert auf Social Media, organisiert Challenges für Kinder und Jugendliche, veranstaltet Workshops und bietet Unterstützung für Pädagoginnen und Pädagogen.
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„Fachtag „Geschlecht und Hass im digitalen Raum. Das Internet – (K)ein Ort für Sexismus und Hatespeech“.
Der Fachtag Geschlecht und Hass im digitalen Raum. Das Internet – (K)Ein Ort für Sexismus und Hatespeech am 27.10.2023 in Stuttgart behandelte die besondere Form von Hassrede gegenüber Frauen aus intersektionaler Perspektive.
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Aktionstage der Task Force: Lauter! Stärker! #aktivgegenHassundHetze
Die Task Force gegen Hass und Hetze führte präventive und repressive Aktionstage in Bezug auf das Themenfeld „Hass und Hetze“ durch, die Folgen für Betroffene und Täter sowie den Umgang mit Hasskriminalität näher brachten.
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Fachtag „Klick. Klick. Hass. Das Internet – (K)ein Raum für Hatespeech!“
Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Polizei diskutieren beim Fachtag „Klick. Klick. Hass. Das Internet – (K)ein Raum für Hatespeech!“ über die Entstehung von Hass und Hetze und die besonderen Herausforderungen im Umgang damit.
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Social-Media-Kampagne „Gemeinsam für Vielfalt und Toleranz in Baden-Württemberg“
Mit prominenter Unterstützung wie u.a. Landtagspräsiden-tin Muhterem Aras, Comedian Bülent Ceylan, dem ehem. Fußballprofi Thomas Hitzlsperger und Paralympics-Sieger Niko Kappel setzt #gemeinsam ein Zeichen für ein buntes und weltoffenes Baden-Württemberg.
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Kontakt
E-Mail: LPP.32.KOSTPOLAR@im.bwl.de