Erfolgreicher Aktionstag von Europol
Das europäische Polizeiamt Europol hatte am 27. Juni seinen Aktionstag zur Erkennung und Bekämpfung antisemitischer Inhalte im Netz.
Hier war seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 eine starke Zunahme zu verzeichnen. Strafverfolgungsbehörden aus 18 Ländern beteiligten sich an der Aktion unter der Leitung der Schweiz und des Vereinigten Königreichs. Hierbei arbeiteten sie mit dem EU Internet Referral Unit von Europol zusammen.
Neben dem breiten Spektrum an antisemitischen Beiträgen war das Hauptziel vor allem die Eliminierung illegaler Inhalte. Zudem wurde kontrolliert, ob die Online-Plattformen die europäischen Vorschriften bezüglich der Hassreden im Netz wirklich einhalten.
Der Aktionstag war ein voller Erfolg: es konnten 2000 illegale Posts entdeckt werden. Die Verantwortung für die Löschung inkriminierter Inhalte obliegt denjenigen Staaten, in denen die Posts ins Netz gestellt wurden.
Aus diesem Grund wurden die aufgefundenen strafbaren Inhalte jeweils dorthin zur weiteren Bearbeitung übersandt.