Kommunales Monitoring: Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträgern (KoMo)

„Monitoringsystem und Transferplattform Radikalisierung“ (MOTRA) ist ein über das Bundesministerium für Bildung und Forschung und das Bundesministerium des Innern und für Heimat geförderter Forschungsverbund im Kontext der zivilen Sicherheitsforschung.
Das Vorhaben entstand im Rahmen der Einrichtung eines Spitzenforschungsclusters zur Früherkennung, Prävention und Bekämpfung von islamistischem Extremismus und Terrorismus und wird über die Laufzeit von fünf Jahren (12/2019 – 11/2024) einen zentralen Anlaufpunkt darstellen. MOTRA widmet sich der phänomenübergreifenden Erforschung von Radikalisierung.

Hass und Hetze, sei es analog oder digital, geschieht über räumliche, demografische, politische und soziale Grenzen hinweg und betrifft letztlich mehr oder weniger direkt uns alle, leben wir doch alle in Kommunen, auf deren Funktionieren, auf deren sozialen Frieden und Zusammenhalt wir angewiesen sind. Wenn sich ein radikales Aufbegehren gegen politische Entscheidungen nicht nur in legitimen, strafrechtskonformen Protest äußert, sondern in Hass, Hetze und Gewalt umschlägt, ist unser aller Achtsamkeit gefordert. Diesen Kipppunkt frühzeitig zu erkennen und zu verstehen, ist die Voraussetzung für ein vorausschauend-präventives Agieren. In dieser Intention ist in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund durch die Forschungsstelle Terrorismus/Extremismus des Bundeskriminalamtes und innerhalb von MOTRA ein Kommunales Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträgern aufgelegt worden.

Wie das MOTRA-Projekt insgesamt, zeichnet sich das ebenfalls bundesweit angelegte MOTRA-KoMo durch einen Längsschnittcharakter aus. So wird es möglich, nicht nur Momentaufnahmen, sondern insbesondere auch längerfristige Entwicklungstrends abzubilden. Dies eröffnet im Laufe der Zeit ein näheres Verständnis der Hass und Hetze zu Grunde liegenden Ursachen und Prozesse. Darauf aufbauend wird es so mittelfristig möglich, unter Beratung von Expertinnen und Experten aus dem MOTRA-Netzwerk sowie im Austausch mit den Kommunalen Spitzenverbänden und vor allem mit Betroffenen selbst evidenzbasierte und praxisnahe präventiv ausgerichtete Handlungsstrategien und konkrete Konzepte zu entwickeln.

In dieser Intention wird das MOTRA-KoMo in halbjährlichem Abstand zunächst bis Ende 2024 durchgeführt, das im Kern eine bundesweite Befragung aller ehren- und hauptamtlichen (Ober-) Bürgermeisterinnen/Bürgermeister und Landrätinnen/Landräte vorsieht.